RT DE abgeschaltet (Foto: RT DE)
RT DE abgeschaltet (Foto: RT DE)

Angriff auf die Informationsfreiheit: RT DE nicht mehr auf Satellit

Wie berichtet hat RT DE erst Mitte Dezember seinen Betrieb als linearer TV-Kanal aufgenommen. YouTube sperrte den Kanal des russischen Auslandssenders schon wenige Stunden nach Sendestart. Jetzt wurde RT DE auch auf Eutelsat abgeschaltet.

Das Onlinemagazin Digitalfernsehen berichtet unter Berufung auf die Medienanstalt Berlin-Brandenburg, der Europabeauftragte der Landesmedienanstalten, Tobias Schmid, habe sich mit Medienbehörden im In- und Ausland abgestimmt und Eutelsat über die Ergebnisse informiert. Die Behörden stehen auf dem Standpunkt, RT DE habe keine gültige Sendelizenz.

Der russische TV-Kanal bestätigt auf seiner Webseite den Sachverhalt. Der Programmveranstalter steht aber auf dem Standpunkt, eine serbische Sendelizenz zu haben. Diese erlaube die Ausstrahlung des deutschsprachigen Nachrichtensenders.

Internet-Verbreitung läuft weiter

RT DE ist über Internet weiterhin zu empfangen. Der Sender dürfte auf diesem Weg über Smart-TV-, Tablet- und Smartphone-Apps ohnehin mehr Zuschauer als über die für den deutschen Markt eher exotische Satellitenposition 9° Ost haben. Und dennoch fragt sich der mündige Zuschauer, was hier eigentlich passiert.

Wenn eine deutsche Medienbehörde einen französischen Satellitenbetreiber anweist, ein aus Russland stammendes TV-Programm mit serbischer Lizenz abzuschalten, dann hat das eindeutig ein „Geschmäckle“. Aus meiner Sicht ist es schlicht ein Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit.

Man muss die Art der Berichterstattung von RT DE nicht gut finden. Eine unliebsame Meinung aber einfach zu „verbieten“, ist meiner Meinung nach ganz schlechter Stil – vergleichbar mit russischen Störsendern, die in den 80er Jahren den Empfang von Radio Free Europe, BBC London oder auch RIAS Berlin im Ostblock verhindern sollten.